Frau von der Goeb Leyen spricht: Kauft Kämme, Leute! Es kommen lausige Zeiten. Aber wir haben hier ja ein »Jobwunder«, und was für ein wunderliches! Gut, dass dieses Ministerium in den Händen einer erfahrenen Frau ist…
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Wir nennen das in Berlin nicht Karneval, wir nennen das Politik. Na, wer hat das wohl gesagt?
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Gnade, es muss Karneval sein. Da wird man sogar bei Springer ein bisschen närrisch, wenn man die Leute mal klicken lässt, wie gut sie die Arbeit von Ursula von der Leyen finden.
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Ach ja, die Frau von der Leyen ist auf die tolle Idee gekommen, dass Hartz IV weg soll. Jetzt nicht so als Gesetz, sondern als Begriff. Weil dieser Begriff doch inzwischen viel zu negativ besetzt sei. Und deshalb wohl durch einen ersetzt werden müsse, der weniger negativ besetzt ist. Sie hat noch keinen genannt. Aber die »Lösungsstrategie« dieser Frau wirkt mal wieder sehr vertraut…
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SPD: Wendehälse, unglaubwürdige…
[Nachdem man nicht mehr regiert, gegen ein selbstgetragenes und offensiv mitgemachtes Gesetz zu sein, dass nahezu einstimmig von der SPD-Fraktion im Bundestag abgenickt wurde, ist schon ziemlich hirnzerfressen! Erneuerung sieht anders aus, vor allem auch weniger unverschämt.]
Nachtrag: Auch mal einen Blick ins Parteibuch tun…
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Die heute bei Netzpolitik veröffentlichte Satire kommt mir so eigenartig bekannt vor…
Und die Kommentarfunktion von Netzpolitik will mich einfach nicht durchlassen…
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Ab sofort werden einfach Stoppschilder vor die Arbeitslosenzahlen gestellt…
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Während die classe politique der BRD den heutigen Tag zur medial breitbandigen Selbstinszenierung in der Comedia Germanica ausnutzen wird, hier der Link auf das passende Wort zum Neunten November…
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Eine Zensur findet nicht statt, nur Jugendschutz. Und die Liebe ist die größte Kraft.
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Nachtwächter
Na, worum ging es noch einmal in diesem Stoppschild- und Zensur-Gesetz einer Ursula von der Goebbels? Um die Kinder? Mitnichten, wie Herr Schäuble (auch so ein »lupenreiner Demokrat«) jetzt klarstellt: »Das Gesetz zum Schutz vor Kinderpornografie sei im Endspurt des Wahlkampfes auch deshalb entstanden, um die CDU gegenüber anderen Parteien abzusetzen« – scheißegal sind denen die Kinder, von Anfang an. Und weil ich das gesagt habe, hat man mich einen Wirrkopf geschimpft. Und die wirklichen Ziele werden ja auch schon deutlich gemacht, sie bestehen in willkürlicher staatlicher Zensur zur Durchsetzung privatrechtlicher Ansprüche nach dem Urheberrechtsschutzgesetz. Und wie immer ist die Rede vom »Rechtsfreien Raum«. Als ob diese juristische Fallgrube namens Internet in der BRD irgendwie rechtsfrei sei. Bäh!
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Nachtwächter
Brüller des Tages: Ursula von der Leyen klingt doch manchmal sehr anders, wenn sie ein paar Länder benennen soll, in denen Pornographie mit Kindern legal ist. Zumindest sehr anders als im Wahlkampf. Da weiß man, mit was für einer bewussten Lügnerin man es bei der werten Frau
PropagandistinMinisterin zu tun hat. [via]