Ich kann mich noch gut an die Mitte der Achtziger Jahre erinnern, als die Grünen ihre ersten Erfolge feiertern und so nach und nach alle anderen Parteien auf einmal für Umweltschutz waren, nachdem dieses kleine Thema vorher keine besondere Rolle gespielt hatte. Und ich habe gerade ein déjà vu…
Tagesarchiv 17. April 2012
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Nachtwächter am 17.4.2012 um 20:21
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Bayerisches, CSU, Déjà vu, Internet, Rückblick, verfassung
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Nachtwächter am 17.4.2012 um 20:09
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Heise, Link, Malware
Malware-Schleuder des Tages: Websites der Computec Media AG (diverse Spielemagazine). Der Angreifer hatte root-Zugriff auf die Server und hat offenbar die Gelegenheit genutzt, einen ordentlichen Haufen frischer Trojaner zu hinterlegen. Die Angriffe wurden zwar laut Pressemitteilung vollständig analysiert, aber welche Nutzerdaten jetzt in den Händen des Angreifers sind, niemand weiß nichts genaues.
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Nachtwächter am 17.4.2012 um 02:43
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ACTA, EU, Heise, Link, Rückblick
Es ist doch immer wieder interessant, wie gern die ACTA-Befürworter betonen, dass sich durch die Ratifizierung nichts ändere. Aber dass man dann ja gar nicht ratifizieren müsste, das ist ein Gedanke, der gar nicht erst aufkommen soll. Als kleiner Gegenpol zu dieser »Berichterstatterin« und ihren Übungen im Absondern von Neusprech und Politblah am besten noch einmal lesen, was der vorherige Berichterstatter Kader Arif abschließend zu dieser Maskerade erklärte…
Ich will auf deutlichst mögliche Art und Weise den gesamten Prozess, der zur Unterzeichnung dieses Abkommens geführt hat, anprangern: Das Fehlen jeglicher Einbeziehung von Organisationen aus der Zivilgesellschaft, den Mangel an Transparenz seit Beginn der Verhandlungen, die wiederholte Verschiebung der Unterzeichnung des Textes, ohne dass jemals eine Erklärung gegeben worden wäre, den geforderten Ausschluss des EU-Parlamentes, der bei mehreren Gelegenheiten in unseren Versammlungen ausgedrückt wurde.
Als Berichterstatter für diesen Vertrag wurde ich damit konfrontiert, niemals zuvor gesehene Manöver des rechten Flügel des Parlaments mit dem Ziel einer beschleunigten Durchführung zu erleben, noch bevor die öffentliche Meinung alarmiert werden könnte, so dass dem Parlament sein Recht auf Ausdruck entzogen wurde und die verfügbaren Instrumente nicht angwandt wurden, den Bürgern die berechtigten Forderungen zu vermitteln.
Jeder weiß: Das ACTA-Abkommen ist problematisch, weil es Auswirkungen auf die bürgerlichen Freiheiten hat; sei es wegen der Art und Weise, in der ein Internet-Provider haftet, wegen seiner Auswirkungen auf die Fertigung von Generika, oder wegen des geringen Schutzes, der darin Geodaten eingeräumt wird.
Diese Vereinbarung kann erhebliche Auswirkungen auf das Leben der Bürger haben. Dennoch wird alles dafür getan, das Europäische Parlament daran zu hindern, sein Wort in dieser Angelegenheit einzulegen. Das ist der Grund, weshalb ich heute, nachdem ich diesen Bericht, für die ich verantwortlich war, abgeschlossen habe, ein starkes Signal senden will und die Öffentlichkeit über diese inakzeptable Situation alarmieren möchte. Ich werde mich an dieser Maskerade nicht weiter beteiligen.
Wer wirklich Französisch kann, bekommt diesen Text vermutlich etwas besser übersetzt…
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Bio am 17.4.2012 um 01:56
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Piratenpartei, Satire, Video, Westerwelle
westerwelle ist jetzt bei der Piratenpartei.
